Ist eine Umweltbaubegleitung gesetzlich vorgeschrieben?

Question

Accepted Answer

Eine eigenständige gesetzliche Pflicht zur Umweltbaubegleitung gibt es nicht — kein Bundes- oder Landesgesetz schreibt sie generell vor. Verbindlich wird sie über Nebenbestimmungen: Planfeststellungsbeschlüsse und Genehmigungen ordnen die UBB im Einzelfall an, und diese Auflagen binden den Bauherrn wie ein Gesetz. Bei größeren Infrastrukturvorhaben ist die UBB damit faktisch Regelfall. Wie die Pflicht entsteht Materielle Pflichten bestehen immer: Artenschutz (§ 44 BNatSchG), Eingriffsregelung (§ 15 BNatSchG), Boden-, Wasser- und Immissionsschutzrecht gelten auf jeder Baustelle — unabhängig von einer UBB. Die Behörde sichert den Vollzug: Um die Einhaltung dieser Pflichten zu gewährleisten, nimmt die Zulassungsbehörde eine UBB als Auflage in den Bescheid auf — als eine der Nebenbestimmungen des Zulassungsbescheids . Die Auflage bindet: Wird die geforderte UBB nicht eingesetzt, liegt ein Auflagenverstoß vor — mit Konsequenzen bis zur Baueinstellung. Wo die UBB praktisch immer gefordert wird Bei planfestgestellten Vorhaben — Höchstspannungstrassen, Gasleitungen, Bahnstrecken, Bundesfernstraßen — gehört die UBB-Auflage heute zum Standardrepertoire der Behörden.

Ist eine Umweltbaubegleitung gesetzlich vorgeschrieben?

Wie die Pflicht entsteht

Wo die UBB praktisch immer gefordert wird

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